Rechtsprechung
| LG Mannheim, 04.11.2011 - 7 O 169/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Apple Inc. darf nach Verletzung von Motorola-Patenten bestimmte "mobile Geräte” nicht mehr in die Bundesrepublik Deutschland einführen
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ein Unternehmer ist durch das unerlaubte Anbieten und Vertreiben mobiler Geräte zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet; Anspruch auf Schadensersatz für das unerlaubte Anbieten und Vertreiben ...
- severint.net (Kurzinformation und Volltext)
Motorola ./. Apple
- scribd.com
Kurzfassungen/Presse (3)
- heise.de (Pressebericht, 05.11.2011)
Motorola erzielt Erfolg gegen Apple
- nichtlesen.net (Kurzinformation)
Der Patentkrieg: Apple darf keine iPhones mehr verkaufen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Motorola vs. Apple - droht ein Verkaufsverbot für iPhone und iPad in Deutschland?
Besprechungen u.ä. (2)
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Darf Apple keine iPhones und iPads mehr in Deutschland verkaufen?
- wordpress.com (Kurzanmerkung)
Apple iPhone und iPad: Nutzen darf man sie noch!
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 04.11.2011 - 7 O 169/11
- LG Mannheim, 03.02.2012 - 7 O 169/11
- LG Mannheim, 13.04.2012 - 7 O 169/11
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 27.02.2012 - 6 U 136/11
Patentrecht: Anforderungen an ein Lizenzvertragsangebot bei Berufung auf …
Nichts anderes ergibt sich aus der vom Landgericht Mannheim im parallelen Rechtsstreit 7 O 169/11 wiedergegebenen Erklärung der dortigen Beklagtenvertreter.